Zwei Szenarien sind möglich. Ein kurzer Kommentar.
Warum sollte eine neue Führungsfigur der EU für die Studierenden in der Schweiz relevant sein? Ganz einfach. Die EU-Kommission – ab November 2019 mit Ursula von der Leyen an der Spitze – ist zuständig für die Verhandlungen des Rahmenabkommens mit der Schweiz. Ohne Rahmenabkommen wird es schwierig, wieder an den für die Schweizer Hochschulen absolut zentralen Forschungs- und Bildungsprogrammen der EU teilnehmen zu können. Die vorherrschende Hoffnung in der Schweiz ist, dass mit Frau von der Leyen der Verhandlungsspielraum grösser wird. Während der ehemalige Spitzenkandidat der EVP Manfred Weber, der in der Poleposition für den EU-Chefposten war, entschieden eine härtere Gangart gegenüber der Schweiz ankündigte, hat sich von der Leyen noch nicht zur Beziehung mit der Schweiz geäussert. Mit der Norddeutschen bestehe die Möglichkeit, dass die Verhandlungen zum Rahmenabkommen neu aufgenommen würden. Das realistischere Szenario ist aber: Es wird sich nicht viel ändern. Die Beziehungen bleiben weiterhin schwierig. Eine neue Führungsfigur verändert nichts, weil die Situation stark von der unterschiedlichen Verhandlungsmacht der Schweiz und der EU geprägt ist. Von der Leyen hat kein Interesse daran, Zugeständnisse an die Schweiz zu machen. Im Hinblick auf den Brexit ist es sehr fraglich, ob mit zu vielen Konzessionen an die Schweiz ein Präzedenzfall geschaffen werden könnte, auf welchen sich dann andere Staaten beziehen würden. Eine weitere Gefahr besteht darin, dass mit von der Leyen die Bedeutung des Dossiers Schweiz heruntergestuft wird. Deshalb gilt: Auch mit einer neuen Kommissionspräsidentin ab November 2019 existiert keine realistische Alternative zur vorliegenden Version des Rahmenabkommens. Der VSS ist daher überzeugt, dass es wichtig ist, dass die Schweiz und die EU das Abkommen so schnell wie möglich unter Dach und Fach bringen. Idealerweise noch in der laufenden Periode des jetzigen EU-Kommissionspräsidenten. #ERASMUSplusCH #InstA Im Namen des VSS-Vorstands Francesco Bee
